Europakalender

Die legislative Arbeit die in Ausschüssen und politischen Fraktionen vollbracht wird gipfelt in der Plenarsitzung. Während diesen Sitzungen stimmt das Parlament formell über die EU Gesetzgebung ab und nimmt eine Position zu politischen Angelegenheit an. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments kommen ungefähr einmal im Monat zu einer viertägigen Plenartagung in Strassburg zusammen und versammeln sich zusätzlich bis zu sechsmal jährlich an zweitägigen Plenartagungen in Brüssel. Das Europäische Parlament hat 766 gewählte Mitglieder aus den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und führt die Debatten in 24 Sprachen aus. Die Tagesordnung für die Plenarsitzung ist online veröffentlicht. Diese Tagesordnung gilt erst nach der Annahme der Konferenz der Präsidenten (oder politischen Fraktionen) als endgültig – grundsätzlich geschieht dies am Donnerstag vor der Strassburg Plenarwoche.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats ist eines der zwei im Statut des Europarats verankerten Organe. Dabei arbetien Vertreterinnen und Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents im Rahmen der Versammlung zusammen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat statutarische Rechte, zu denen insbesondere die Wahl des Generalsekretärs und des stellvertretenden Generalsekretärs des Europarats, die Wahl des Menschenrechtskommissars des Europarats sowie die Wahl der Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zählen. Daneben können neue Mitgliedsstaaten nur nach einem positiven Votum der Parlamentarischen Versammlung vom Ministerkomitee aufgenommen werden. Die wichtigste politische Aufgabe besteht jedoch in der Schaffung eines politischen Dialogs zwischen den Parlamentariern der Mitgliedsstaaten sowie mit den Beobachter-Delegationen. Die von ihr verabschiedeten Texte dienen als Orientierungshilfen für das Ministerkomitee des Europarats und für die nationalen Regierungen und Parlamente. Zudem haben die Initiativen der Parlamentarischen Versammlung zu einer Reihe von internationalen Verträgen (europäischen Konventionen) sowie anderen Rechtsinstrumenten geführt. Die bekannteste ist die Europäische Menschenrechtskonvention, die 1950 verabschiedet wurde.  

Am 22. Juni 2001 beschlossen die Teilnehmer des ersten Weltkongresses gegen die Todesstrafe (von der französischen Organisation Ensemble contre la peine de mort in Straßburg organisiert) eine „Straßburger Erklärung“ gegen die Todesstrafe. Darin wurde auch die Gründung einer weltweiten Organisation beschlossen, die die Arbeit der vielen Organisationen gegen die Todesstrafe koordinieren und einen Gedenktag gegen die Todesstrafe ausrufen soll. Am 13. Mai 2002 wurde in Rom schließlich die Weltkoalition gegründet. Der erste „Welttag gegen die Todesstrafe“ wurde am 10. Oktober 2003 ausgerufen. Seit 2007 wird dieser Tag durch die Europäische Union und den Europarat als „Europäischer Tag gegen die Todesstrafe“ übernommen.

Am Sonntag den 15. Oktober 2017 wird in Österreich der Nationalrat gewählt. Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Nach vorläufigen Zahlen des österreichischen Innenministeriums sind vorläufig knapp 6,4 Millionen Österreicher wahlberechtigt. Bei der Wahl werden ausschließlich Parteien und deren Vertreter für den Nationalrat gewählt. Die 183 Abgeordnete des Nationalrats des österreichischen Parlaments werden indirekt über die Parteilisten gewählt.      

Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments leisten überwiegend die Vorarbeit für die legislative Tätigkeit der Plenarsitzung des Europaparlaments, und liefern somit die Basis, auf der Entschließungen angenommen werden. Die Hauptaufgabe der Ausschüsse ist, Berichte über legislative Vorschläge anzufertigen, die an das Parlament verwiesen wurden oder über welche das Parlament zu Rate gezogen wurde, und zu Initiativberichten. Das Parlament verfügt über 20 ständige Ausschüsse und 2 Unterausschüsse, die jeweils einem Bereich der Gemeinschaftspolitik zugeteilt sind: Auswärtige Angelegenheiten, Umwelt, Entwicklung, Internationaler Handel, Haushalt, etc., und entsprechende Arbeitsmethoden für den jeweiligen Expertenbereich. Gegebenenfalls werden auf Ad-Hoc-Basis Sonderausschüsse gegründet, um ein spezifisches Thema zu behandeln.  

Der EU-Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Er schafft eine Möglichkeit, auf das Problem des Menschenhandels aufmerksam zu machen. Die Zahl der Opfer des Menschenhandels zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung, der Ausbeutung der Arbeitskraft oder für andere Zwecke beläuft sich weltweit auf rund 20 Millionen. Rund 117 Milliarden Euro Profit werden pro Jahr mit Menschenhandel gemacht. Weitere Informationen zum Menschenhandel in der EU und die Maßnahmen in der Politik finden Sie hier.  

 

 

Die legislative Arbeit die in Ausschüssen und politischen Fraktionen vollbracht wird gipfelt in der Plenarsitzung. Während diesen Sitzungen stimmt das Parlament formell über die EU Gesetzgebung ab und nimmt eine Position zu politischen Angelegenheit an. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments kommen ungefähr einmal im Monat zu einer viertägigen Plenartagung in Strassburg zusammen und versammeln sich zusätzlich bis zu sechsmal jährlich an zweitägigen Plenartagungen in Brüssel. Das Europäische Parlament hat 766 gewählte Mitglieder aus den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und führt die Debatten in 24 Sprachen aus. Die Tagesordnung für die Plenarsitzung ist online veröffentlicht. Diese Tagesordnung gilt erst nach der Annahme der Konferenz der Präsidenten (oder politischen Fraktionen) als endgültig – grundsätzlich geschieht dies am Donnerstag vor der Strassburg Plenarwoche.